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Leserforum von Elle46
22. 2005 14:12
Von diesen Kosten die der Steuererstattung gegenüberstehen ist aber im mir vorliegendem Bescheid nichts zu sehen. Leserforum von anjahier
04. 2015 21:26
Wenn Bescheid, wie genau ist der betitelt?... Gruß, Axel Am 5. 8. 2015 von anjahier " Erstattung von Leistungen bei endgültiger Festsetzung des Leistungsanspruchs" Das ist der Bescheid, den ich am bekam, ich habe erst einmal Widerspruch eingelegt.... Bescheid zur Aufhebung, Erstattung und Aufrechnung - Widerspruch | Erwerbslosenforum Deutschland (Forum). Am 5. 2015 von AxelK @anjahier: Zitat:" Erstattung von Leistungen bei endgültiger Festsetzung des Leistungsanspruchs" So hab ich's ehrlich gesagt vermutet. Leserforum von pa439166-29
15. 02. 2019 14:10
Meine Mutter hat als Schwerbehinderte mit Merkzeichen aG Anspruch auf die Erstattung verordneter ambulanter Krankenfahrten, wobei eine Genehmigung der Krankenkasse seit 01. 2019 aufgrund einer Gesetzesänderung nicht mehr erforderlich ist.... Von daher beabsichtige ich, mir für die Ablehnung einen widerspruchsfähigen Bescheid erteilen zu lassen und vor dem Sozialgericht zu klagen.
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Laut meiner beigefügten Verdienstbescheinigung ist ersichtlich, dass der Lohn für zwei Monate gezahlt wurde. Aufgrund des Jahreswechsels und der Feiertage hat mein Arbeitgeber etwas früher überwiesen. Ebenso möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass meine Arbeit monatlich nicht die Anrechnungsgrenze von 100, - Euro überschritten hat oder zukünftig überschreiten wird. Ich bitte Sie ihre Entscheidung nochmal zu überprüfen. Mit freundlichen Grüßen. xxxxxxxxxxxxx Kurze Zeit später habe ich eine Einladung ( Leistungen nach SGB II) Widerspruchsverfahren erhalten. Sehr geehrter Herr XXXXXXXXXXXXX, Zur Klärung Ihrer Leistungsangelegenheiten sprechen Sie bitte am Dienstag, den 02. 02. 16 um 8:00 Uhr bei Frau XXXXXXXX Zimmer XXX vor. Bescheid zur aufhebung erstattung und aufrechnung der. Bitte bringen Sie Folgende Unterlagen mit: Personalausweis. Darf das Jobcenter zwei verschiedene Löhne von unterschiedlichen Monaten in einen Monat einfach zusammen zählen und anrechnen? Wieso wurde mein Widerspruch nicht Schriftlich beantwortet und muss dort Persönlich Vorsprechen?
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Der bis dahin nur mögliche Erstattungsanspruch kann daher nicht vorher behauptet oder geltend gemacht werden. Auch mit oder gegen diesen möglichen Anspruch kann daher mangels eines aufrechenbaren Rechtsanspruchs nicht aufgerechnet/verrechnet werden. Dies gilt für Behörde und potentiell Erstattungspflichtigen gleichermaßen. Erst der Erstattungsbescheid, der den Erstattungsanspruch beziffern muss, lässt die Aufrechnung zu (so auch Schütze, in: v. Wulffen, SGB X, § 50 Rz. 30). Anders als § 50 Abs. 1 wird Abs. 3 im Rahmen des Hinzuverdienstrechts bei Beziehern gesetzlicher Renten nach dem SGB VI nicht durch § 34 SGB VI verdrängt und bleibt weiter anwendbar (Runzer, Kompass 2017 S. 8). 31a Will eine Behörde also mit einer angeblichen Erstattungsforderung gegen einen Anspruch des Bürgers aufrechnen oder eine "Verrechnung" vornehmen, muss zunächst ein Erstattungsbescheid ergehen. Eine unmittelbare Verrechnung ist nicht möglich ( BSG, Urteil v. Bescheid zur aufhebung erstattung und aufrechnung online. 20. 3. 2007, B 2 U 18/05). Anstelle des Vorgehens über § 50 Abs. 3 SGB X (Erlass eines Erstattungsbescheides) ist auch keine unmittelbare Leistungsklage möglich (Schütze, a. a.
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# 4
Antwort vom 30. 2018 | 16:13
Von Status: Unsterblich (23320 Beiträge, 4588x hilfreich)
plus 350€ Miete Ich bin mir nicht sicher. Es gibt eine Konstellation, wo die KDU/Miete nicht komplett zurückgefordert werden darf. Aber ob die Regelung noch gilt?? # 5
Antwort vom 30. 2018 | 16:53
Es gibt eine Konstellation, wo die KDU/Miete nicht komplett zurückgefordert werden darf. Jetzt nicht mehr. Aber ob die Regelung noch gilt?? Nein. Siehe hier:
# 6
Antwort vom 30. 2018 | 18:05
danke. pffff
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Die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse müssen sich nach dem Erlass des Verwaltungsaktes geändert haben. In Abgrenzung zu § 44 SGB X (Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes) regelt § 48 SGB X den Fall, dass sich die Verhältnisse nachträglich geändert haben, während § 44 SGB X den Fall der anfänglichen Rechtswidrigkeit regelt und zudem die Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes erfasst. § 45 SGB X regelt demgegenüber die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes, wobei der Zustand der Rechtswidrigkeit von Anfang an bestanden hat. § 48 SGB X erfasst Veränderungen in den für das Sozialrecht typischen Dauerrechtsverhältnissen. Brief vom Jobcenter (Anhörung zur Aufrechnung)? (Recht, Ausbildung und Studium, Wirtschaft und Finanzen). Erfolgt eine wesentliche Änderung auch bereits kurz nach Wirksamwerden des Verwaltungsaktes, richtet sich die Rechtsfolge nach § 48 SGB X und nicht mehr nach § 45 SGB X. Demzufolge soll auch ein von Anfang an rechtswidriger Bescheid nach § 48 SGB X zurückgenommen werden können, wenn eine weitere Änderung eintritt.
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3. Jahresfrist seit Kenntnis der Behörde
Auch bei § 48 SGB X kann die Behörde den Verwaltungsakt in der Regel den Bescheid nur innerhalb eines Jahres seit Kenntnis der Tatsachen zurücknehmen, welche die Aufhebung rechtfertigen, § 48 Abs. 4 in Verbindung mit § 45 Abs. 4 SGB X.
Aufhebung und Erstattung
Eine Aufhebung wird gemacht, wenn Ihr Anspruch auf Leistungen ganz oder teilweise entfallen ist bzw. entfällt. Dies kann z. B. Bescheid zur aufhebung erstattung und aufrechnung youtube. der Fall bei einem Umzug oder einer Arbeitsaufnahme sein. Eine Erstattung ergeht oft im Zusammenhang mit einer Aufhebung. In diesem Fall wurde festgestellt, dass mehr Leistungen an Sie ausgezahlt wurden, als Anspruch bestand. Sie müssen die Leistungen zurückzahlen. Jeder Volljährige erhält dabei seinen eigenen Bescheid über die Leistungen, die er zu viel erhalten hat. Ob Sie die Leistungen überweisen müssen oder ob diese von Ihren monatlichen Leistungen einbehalten wird (Aufrechnung), können Sie in Ihrem Bescheid lesen.