Benachbarte Paragraphen
§ 14 Nachtruhe
§ 15 Fünf-Tage-Woche
§ 16 Samstagsruhe
§ 17 Sonntagsruhe (aktuelle Seite)
§ 18 Feiertagsruhe
§ 19 Urlaub
§ 20 Binnenschiffahrt
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Durchblick beim Jugendarbeitsschutzgesetz - DGB-Jugend
/++co++f86aa6d8-bbf4-11e3-830e-525400808b5c 15. Öffnungsklauseln, gefährliche Arbeiten. 16. Unterweisung über Gefahren. 17. Akkordarbeit; tempoabhängige Arbeiten. 18. Gesundheitliche Betreuung, ärztliche Untersuchungen. 19. Aushängen des Gesetzes, Lohnsteuerkarten für Kinder. Aushang Jugendschutzgesetz - IHK Ulm. 20. Überwachung der V
Rechtliche Rahmenbedingungen für ein Praktikum
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- Aushang Jugendschutzgesetz - IHK Ulm
- News - Contacto Bander GmbH - Professionelles Gastronomiegeschirr
- Jugendschutzgesetz-Aushang für Gastronomiebetriebe - IHK Hochrhein-Bodensee
Aushang Jugendschutzgesetz - Ihk Ulm
Download PDF (ca. 200kb) Aushang Jugendschutzgesetz als Auszug aus dem Gesetz vom 23. Juli 2002 (BGBl. I S. 2730), zuletzt geändert am 10. März 2017 (Artikel 11 des Gesetzes vom (BGBl. 420))
Jugendschutz gilt auch im Karneval, im Stadium, beim Oktoberfest, Kirmes, Stadtfesten, etc.!
News - Contacto Bander Gmbh - Professionelles Gastronomiegeschirr
Das Jugendschutzgesetz (JuSchG) dient dem zum Schutze von Kindern (Alter < 14 Jahre) und Jugendlichen (Alter < 18 Jahre) in der Öffentlichkeit. Es legt Altersgrenzen & Uhrzeiten fürs Ausgehen sowie für den Alkohol-, Tabak- und Medienkonsum fest bzw. schreibt die Anwesenheit eines Erziehungsberechtigten vor. Anmerkung: Im privaten Bereich findet das Jugendschutzgesetz keine direkte Anwendung, sollte jedoch zumindest als Richtlinie beachtet werden. Zudem stellen die Ausführungen auf dieser Seite keine Rechtsberatung da. Im Einzelnen regelt das Bundesgesetz den Verkauf, Verleih, Abgabe bzw. Konsum von Tabak, E-Zigaretten, E-Shishas, Alkohol, Filmen und (Computer-) Spielen. Auch der Aufenthalt in Gaststätten, bei Tanzveranstaltungen (Diskotheken), Spielhallen etc. News - Contacto Bander GmbH - Professionelles Gastronomiegeschirr. ist geregelt. Ohne jede Ausnahme ist verboten, Minderjährigen (also Personen die noch nicht das 18. Lebensjahr erreicht haben) folgendes zu gestatten bzw. zu ermöglichen. Abgabe/Verzehr von Spirituosen (Alkoholgehalt > 15% (14% Eierlikör) Vol. )
Jugendschutzgesetz-Aushang Für Gastronomiebetriebe - Ihk Hochrhein-Bodensee
(3) Hat ein Film oder ein Spielprogramm nach Einschätzung der obersten Landesbehörde oder einer Organisation der freiwilligen Selbstkontrolle im Rahmen des Verfahrens nach Absatz 6 einen der in § 15 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 bezeichneten Inhalte oder ist es in die Liste nach § 18 aufgenommen, wird es nicht gekennzeichnet. Die oberste Landesbehörde hat Tatsachen, die auf einen Verstoß gegen § 15 Abs. 1 schließen lassen, der zuständigen Strafverfolgungsbehörde mitzuteilen. (4) Ist ein Film oder ein Spielprogramm mit einem in die Liste nach § 18 aufgenommenen Medium ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich, ist die Kennzeichnung ausgeschlossen. Jugendschutzgesetz-Aushang für Gastronomiebetriebe - IHK Hochrhein-Bodensee. Über das Vorliegen einer Inhaltsgleichheit entscheidet die Prüfstelle für jugendgefährdende Medien. Satz 1 gilt entsprechend, wenn die Voraussetzungen für eine Aufnahme in die Liste vorliegen. In Zweifelsfällen führt die oberste Landesbehörde oder eine Organisation der freiwilligen Selbstkontrolle im Rahmen des Verfahrens nach Absatz 6 eine Entscheidung der Prüfstelle für jugendgefährdende Medien herbei.
(4a) Absatz 4 gilt nicht für Freigabeentscheidungen nach § 11 Absatz 1. (5) Die Kennzeichnungen von Filmen gelten auch für die Vorführung in öffentlichen Filmveranstaltungen von inhaltsgleichen Filmen, wenn und soweit die obersten Landesbehörden nicht in der Vereinbarung zum Verfahren nach Absatz 6 etwas Anderes bestimmen. Die Kennzeichnung von Filmen für öffentliche Filmveranstaltungen können auf inhaltsgleiche Filme für Bildträger, Bildschirmspielgeräte und Telemedien übertragen werden; Absatz 4 gilt entsprechend. (6) Die obersten Landesbehörden können ein gemeinsames Verfahren für die Freigabe und Kennzeichnung der Filme sowie Spielprogramme auf der Grundlage der Ergebnisse der Prüfung durch von Verbänden der Wirtschaft getragene oder unterstützte Organisationen freiwilliger Selbstkontrolle vereinbaren. Im Rahmen dieser Vereinbarung kann bestimmt werden, dass die Freigaben und Kennzeichnungen durch eine Organisation der freiwilligen Selbstkontrolle Freigaben und Kennzeichnungen der obersten Landesbehörden aller Länder sind, soweit nicht eine oberste Landesbehörde für ihren Bereich eine abweichende Entscheidung trifft.
Beispiele der Verstöße:
Unerlaubte Tabakabgabe
Unerlaubte Gestattung des Rauchens
Unerlaubte Alkoholabgabe
Unerlaubte Gestattung des Alkoholkonsums
Unerlaubter Zutritt in eine Spielhalle/Wettbüro
Unerlaubtes Wetten in Wettbüros
Unerlaubtes Spielen an Geldspielgeräten
Aufenthalt nach 24. 00 Uhr in einer Gaststätte
Jugendschutzgesetz
PDF-Dokument (114. 9 kB)
- Stand: 10. 03. 2017
Aushang Jugendschutzgesetz Stand 2018
JPG-Dokument
- Stand: 2018
Merkblatt der IHK zum Jugendschutz in Gaststätten
PDF-Dokument (61. 5 kB)
- Stand: September 2008
Bild: Trueffelpix - Fotolia
Nichtraucherschutz
Das Berliner Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit ist am 1. Januar 2008 in Kraft getreten und gilt in der derzeit aktuellen Fassung.