Markenrechtstreit zwischen Pächter / Verpächter: Wer ist Inhaber der Geschäftsbezeichnung eines Lokals? Von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* Wer ein Geschäft aufbaut, macht sich ziemlich bald Gedanken über die richtige Namenswahl, investiert dafür oftmals viel Zeit und Geld. Daher erwartet er in der Regel, dass er seinen Firmennamen exklusiv nutzen kann, erst recht, wenn man sich den Namen noch als Marke hat schützen lassen. München: Barbetreiber hat ungutes Erlebnis in Szene-Viertel - „Ärger meines Lebens“. Wie kann es dann sein, dass der Betreiber einer Gaststätte erst die Gaststätte verliert und dann auch noch akzeptieren muss, dass sein Nachfolger unter "seinem" Namen erfolgreich das Geschäft weiterbetreibt? Über einen solchen, in unserer Beratungspraxis alltäglichen Fall mit einem nicht alltäglichen Ergebnis hatte das OLG Frankfurt zu richten: Sachverhalt Der Kläger (eigentlich Antragsteller) übernahm 2004 ein Lokal in Frankfurt, welches bereits über mehrere Jahrzehnte durch wechselseitige Inhaber unter dem Namen "A" betrieben wurde. Im Jahr 2008 veräußerte der bisherige Eigentümer die Immobilie an die Beklagten (eigentlich Antragsgegner), wobei der Pachtvertrag fortgesetzt wurde.
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Der Kindergarten ist im Haus. Die Mischung dort ist perfekt, das ist vorbildhaft. Die Kinder kann man auf die Straße oder im Winter alleine zum Rodeln lassen. Am Hauptbahnhof geht das nicht? Florian Schönhofer: Natürlich nicht, am Hauptbahnhof musst Du schauen, dass die Haustür abgeschlossen ist. Das ist nicht schlimm. In einer Millionenstadt wird es immer Menschen geben, die über die Stränge schlagen. So etwas konzentriert sich eben zum Beispiel im Bereich des Bahnhofs. Die Menschen, die aus Deggendorf kommen, können zuhause nicht über die Stränge schlagen. Betreiber eines locals in new york. In der Großstadt geht das! Das macht für mich so auch Sinn. Auch Menschen am Rande der Gesellschaft benötigen Platz. Der Begriff "Corona" wird seit mehreren Wochen mit einer tödlichen Lungenkrankheit assoziiert - für die gleichnamige Biermarke gewiss kein Imagegewinn. Münchner Getränkehändler berichten. Der 45-Jährige erklärt, warum sein Café zur Wiesnzeit "Sperrgebiet" ist Magst Du keine Tracht? Zur Wiesnzeit ist das Café Kosmos ja "trachtenfrei".
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Chronik
Die Polizei hat am Freitagabend in St. Johann am Steinfelde (Bezirk Neunkirchen) eine Razzia in einem Restaurant durchgeführt, das illegal betrieben wurde. 61 Gäste konnten keinen 2-G-Nachweis erbringen. Zu Gast war auch der Rechtsextreme Gottfried Küssel. 12. Februar 2022, 10. 19 Uhr
(Update: 12. Februar 2022, 15. 20 Uhr)
39 Polizisten und sechs Beamte der Finanzpolizei fanden bei dem Zugriff 107 Gäste vor, aber weder eine Betriebsanlagengenehmigung noch eine Gewerbeberechtigung. "Schon in der Vergangenheit musste die Polizei hier mehrmals einschreiten", sagte Polizeisprecher Johann Baumschlager. Seit November habe man bei drei Kontrollen jeweils mehrere Gäste vorgefunden, obwohl das Lokal geschlossen sei. Betreiber eines locals 2. Prominente Impfgegnerin zu Gast Neben Verstößen gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz wurden die Betreiber wegen des Verdacht der Steuerhinterziehung angezeigt. In dem Lokal arbeiteten außerdem mehrere illegal Beschäftigte. 61 Anwesende erhielten eine Anzeige, weil sie keinen gültigen 2-G-Nachweis hatten.
Hierzu muss das Bauaufsichtsamt seine Zustimmung geben. Welche Antragsunterlagen Sie für die Erlaubnis bei der Ordnungsbehörde vorlegen müssen, erfahren Sie im Merkblatt "Eröffnung eines Gaststättenbetriebs".
Er war wie vor den Kopf gestoßen, wollte das mit allen Mitteln verhindern. Konnte er nicht. Er hat mir (etwas) beim Umzug geholfen. Wollte ständig Kontakt, diskutieren, weinte. Er würde sich ändern, er wolle doch ein Haus mit mir. Wir haben sogar eine Paartherapie begonnen, waren 3x da. Hat nichts gebracht. Immerhin kann er gut reden, und obwohl ich weiß, das ich kein schlechter Mensch bin, hat er mich oft so weit bekommen, dass ich ein schlechtes Gewissen hab. Naja, ER finanziert ja das Haus. Und die Urlaube. Ohne ihn wäre ich aufgeschmissen! Hä? Nach einem Dreivierteljahr haben wir ein Haus gefunden. Nein, das Haus hat uns gefunden, ohne dass wir danach gesucht haben! Die Geschichte ist zu lang. Jedenfalls dachten wir... es soll wohl so sein. Wohnung gekündigt, vor knapp 2 Jahren eingezogen. Da das Haus ein Altbau ist, haben wir noch einiges zusammen am Haus gemacht bzw. machen lassen. Sind durch viele anstrengende Phasen gegangen (kleiner Wasserrohrbruch, viel Arbeit etc). Mein freund ist so unzufrieden - Was soll ich nur machen.... Soweit sind die wichtigen Baustellen abgeschlossen, wir lieben unser Haus!
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ist es wichtig, ich finde das richtig, es tut mir gut und ich muss dafür sorgen, dass es mir nicht schlecht geht... ( würde ich das nicht machen, würde es mir aber schlecht gehen, du sagst du liebst mich und willst, dass ich mich mies fü und und - da gibt es gute Argumente noch...
ja fragen: soll ich unglücklich sein, nur weil du so mißtrauische Gedanken hast? deine feindlichen Gedanken ab, nicht mich... Diese Beziehung die du gerade vor dir hast ist sicherlich keine gute um so richtig frei, froh und happy zu sein, aber denke nach- sie ist ein perfektes Übungsfeld um eines Tages in vielen Bereichen frei, froh und happy agieren zu können. Eigenmächtigkeit ist eine der schwersten Übungen die es gibt. Mein Partner ist unzufrieden mit sich. Und lässt es an mir aus.. Das ist wie einen Fahrschein machen damit man sein eigenes Leben fahren kann und nicht immer fremdbestimmt wird. Das erfordert Durchsetzungsvermögen und Konsequenz, auch eine große Portion Gleichmut, auch wenn um einem herum alles schreit und aufjault. Das ist normal, dass jemand ungerne seine Hand von einem löst, der nützlich ist und praktisch.
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Kurz zum Beispiel, heute aus heiterem Himmel, Laune war vorher noch okay kommen Vorwürfe ich sei egoistisch, würde immer nur an mich denken und nicht mehr für uns habe eine halbe Stunde um ein Beispiel gebeten, bis er dann um die Ecke kam dass ich am WE eine Freundin abends besucht habe, was mir ja offensichtlich gut getan auch kein Geheimnis gemacht dass es ein lustiger, unterhaltsamer Abend war. Da ich das nicht öfter als 2 mal im Monat tue, und er diesen Ausgleich ja auch hat habe ich ihn gefragt wo da das Problem liegt. Dann hat er sich wieder rausgeredet und gemeint es wäre ja nicht darauf bezogen…HÄ??? Partner ist immer unzufrieden video. Und so geht es dauernd!!!! Ich versuche ja so gut es geht ihn zu verstehen, aber wie soll ich das tun wenn er so um den Brei tanzt? Genauso kam der Vorwurf, ich würde mir seine Probleme anhören und interessiert tun- helfen könnte ich ihm aber auch nicht. Jaa, auch dafür wollte ich ein Beispiel, da ich gern für ihn da bin und mir selbst so ein Verhalten an mir irgendwie fremd vorkommt.
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Hä?! Aber wir haben ein Haus (ich bin finanziell nicht beteiligt). Mit Liebe eingerichtet! Ich gebe viel auf! Und es ist ja nicht immer so wie leider zu oft. Ich denke auch, dass er das von seinem Vater hat. Der ist ein herzlicher Mann den ich sehr mag! Partner ist immer unzufrieden 2. Aber auch der ist cholerisch, seine Frau hat viele Jahre darunter gelitten, sich aber untergeordnet. Viel! Ich hab bereits mit zwei guten Freundinnen darüber geredet. Hätte aber einfach mal gern die Meinung von Anderen, die vielleicht in einer ähnlichen Situation sind/waren und die ich nicht kenne. Liebe Grüße!
Dabei tue ich in einer Woche genauso viel wie er! Natürlich legt er das dann immer so aus, als wären die Dinge, die er tut und für richtig hält, wichtiger, als die, die ich tue. Hä?! Ja, ich kümmere mich eher um das aufräumen, Ordnung halten, um die Wäsche, die Blumen, saugen, wischen, Müll, Garten etc. Er um das putzen der Bäder, 1x/Woche einkaufen, grobe Arbeiten im Garten (Rasen mähen, Laub). Will ich zuhause den Müll (penibel) trennen, meckert er, ich bin spießig. Möchte ich nicht jeden Samstag (ich arbeite bis 18Uhr, er hat frei) bis 2Uhr nachts mit ihm auf dem Sofa sitzen und Cocktails trinken bzw. ausgehen, meckert er, ich wäre spießig. Andere wären lockerer. Partner ist immer unzufrieden den. Sind wir auf einer Feier (meiner) Freunde (ich habe definitiv mehr Freunde als er) und ich habe bis 4Uhr Spaß, natürlich ist oft Alkohol dabei, wobei das für mich nicht so wichtig wäre, kriege ich den RIESEN Stress, ich wäre peinlich, kindisch, übertrieben, egozentrisch. Hä? Ich trage Kleidung, die ich mag. Ich mag es natürlich oft modisch, aber auch clean.