Typ:
Pressemitteilung, Datum:
05. 05. 2021
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags beschließt Förderung von 200 Millionen Euro
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner gestrigen Sitzung die Förderung von 136 kommunalen Projekten mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Millionen Euro im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" beschlossen. Damit umfasst das Gesamtvolumen des Bundesprogramms insgesamt 1, 55 Milliarden Euro. Unter den Projekten sind viele Schwimmbäder, Sport- und Freizeitanlagen, sowie Kultur- und Begegnungszentren. Der Sanierungsstau soll hier aufgehoben werden; entstehen sollen neue, attraktive und einladende Räume für die Menschen vor Ort und für lebendige Städte und Gemeinden. Die Mittel in Höhe von 200 Millionen Euro hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags im Zuge der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 zur Verfügung gestellt. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hatte in dem Bundesprogramm im letzten Jahr einen Förderaufruf 2020 gestartet, auf den Städte und Gemeinden rund 1.
- Sanierung kommunaler einrichtungen in den bereichen sport jugend und kulture
- Sanierung kommunaler einrichtungen in den bereichen sport jugend und kulturen
- Sanierung kommunaler einrichtungen in den bereichen sport jugend und kultura
Sanierung Kommunaler Einrichtungen In Den Bereichen Sport Jugend Und Kulture
Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher; Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU:
Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine neue Projektliste für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" beschlossen. "Mit dem heutigen Beschluss geben wir rund 400 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur frei. Das sind 400 Millionen Euro, die wir investieren, um insgesamt 232 Sanierungsmaßnahmen im ganzen Land durchzuführen. Damit leistet der Bund erneut einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur. Die Resonanz auf den aktuellen Förderaufruf war gewaltig. Insgesamt gingen rund 1. 300 Interessenbekundungen mit einem Antragsvolumen von insgesamt 2, 8 Milliarden Euro ein. Der überwiegende Teil davon entfällt mit rund 70 Prozent auf den Sportbereich sowie mit rund 20 Prozent auf Mischnutzungen. Die aus allen Interessenbekundungen ausgewählten 232 Kommunen erhalten nun die entsprechenden Fördergelder, um Projekte mit besonders sozialer und integrativer Wirkung durchführen zu können.
StGB NRW-Mitteilung
602/2019
vom
27. 11. 2019
Bundesförderprogramm "Sport, Jugend und Kultur"
Im Anschluss an die diesjährige Mitteilung 389 vom 14. 08. 2019 macht die Geschäftsstelle darauf aufmerksam, dass das für Bauen zuständige Bundesministerium die für das Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zur Verfügung stehenden Mittel noch einmal erheblich erhöhen wird. Bislang nicht erfolgreiche Anträge können dann gegebenenfalls doch noch zum Zuge kommen. Über die Einzelheiten wird selbstverständlich unverzüglich informiert, sobald sie zugänglich werden. Az. : 44. 1. 1-005/001
Sanierung Kommunaler Einrichtungen In Den Bereichen Sport Jugend Und Kulturen
Hierfür hat der Bund 2020 und 2021 Bundesfinanzhilfen in Höhe von insgesamt 260 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Die Bundesmittel werden den Ländern auf der Grundlage von Artikel 104b Grundgesetz gewährt. Den Ländern obliegt die Umsetzung des Bund-Länder-Programms. Sie wählen die zu fördernden Maßnahmen auf Antrag der Kommunen aus. Einzelheiten regeln Bund und Länder in jährlichen Verwaltungsvereinbarungen. Im zweiten Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2022 sind (wie 2021) Programmmittel in Höhe von 110 Mio. Euro (Verpflichtungsrahmen) veranschlagt. Auch über 2022 hinaus ist eine Fortsetzung des Investitionspakts vorgesehen. Die Verwaltungsvereinbarungen sehen vor, dass der Bund einen Teil der Mittel für Programmbegleitung, Forschung und Evaluierung des Investitionspakts Sportstätten einsetzt. Zur Programmbegleitung wurde eine Bundestransferstelle beim Deutschen Institut für Urbanistik eingerichtet. Diese hat umfangreiche Aufgaben, angefangen von der Beratung der Programmkommunen, über die Auswertung der Programmumsetzung bis hin zum Wissenstransfer zu programmrelevanten Themen.
Ob eine Schwimmhalle in Kiel oder ein Freibad im bayerischen Wallenfels, ob ein Stadttheater in Ratingen oder ein Lehrschwimmbad in Harzgerode. Wir sorgen mit Bundesmitteln dafür, dass in allen Regionen Investitionen in unsere Kommunen fließen, um damit unmittelbar Aufträge für Handwerk und Baufirmen für sinnvolle und nachhaltige Projekte auszulösen. Gerade Kommunen, die sich in einer schwierigen Haushaltslage befinden, profitieren davon. Der Bund steht dabei weiter zu seiner Verantwortung für attraktive und lebenswerte Kommunen in ganz Deutschland. Auch die Länder müssen dieser wichtigen Verantwortung weiter nachkommen. "
Sanierung Kommunaler Einrichtungen In Den Bereichen Sport Jugend Und Kultura
Die Modernisierung des Freibades in Adendorf ist ein wichtiger Bestandteil des regionalen Sportentwicklungsplans. Durch diesen soll das Freizeitangebot in der Region verbessert und Adendorf langfristig zum sportlichen Zentrum des Landkreises ausgebaut werden. Das im Jahr 1974 errichtete Freibad in Adendorf weist einen erheblichen baulichen und technischen Instandsetzungsbedarf auf. Ein störungsfreier Betrieb kann aufgrund von wiederkehrenden Ausfällen der veralteten Technik kaum mehr garantiert werden. Das weitere Bestehen des Freibades hat eine hohe regionale Bedeutsamkeit, da es zu den beliebtesten und meistbesuchten Freibadeinrichtungen der Umgebung zählt und, neben der Öffentlichkeit, auch von Schulen und Vereinen genutzt wird. Zusätzlich befindet es sich inmitten der "Sportmeile", dem Mittelpunkt der sportlichen Infrastruktur Adendorfs. Diese soll im Rahmen eines Sportentwicklungsprogramms weiter ausgebaut werden, damit Adendorf das zukünftige sportliche Zentrum der Region sein wird.
Die Freizeiteinrichtung "Salztal Paradies" ist ein wichtiger Bestandteil der Sport- und Freizeitinfrastruktur in Bad Sachsa, dessen Fortbestehen aber aufgrund des hohen Sanierungsbedarfs gefährdet ist. Durch ein umfangreiches Modernisierungsvorhaben soll der Erhalt dieser Einrichtung gesichert werden. In dem heilklimatischen Kurort Bad Sachsa ist in den letzten Jahren ein Großteil des traditionellen Kurwesens zusammengebrochen. Für die strukturschwache Region ist der Erhalt der ganzjährig geöffneten Freizeiteinrichtung "Salztal Paradies" daher enorm wichtig. Neben einem Badebereich mit Sauna gehört auch eine Eisfläche zur Freizeiteinrichtung. Das "Salztal Paradies" ist ein wichtiger Bestandteil des Schul- und Vereinssports und dient darüber hinaus als Anlauf- und Begegnungsstätte sowohl für die Einwohnerinnen und Einwohner als auch für die Kurgäste. Das Fortbestehen der Einrichtung ist aufgrund des erheblichen Sanierungsbedarfs und sehr hoher Betriebskosten stark gefährdet, da diese zunehmend an wirtschaftlicher Rentabilität verliert.