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Als fehlgeschlagen gilt die Nacherfüllung, wenn der Verkäufer zwei erfolglose Versuche unternommen hat (vgl. § 440 Satz 2 BGB). Erklärung des Rücktritts
Der Rücktritt muss vom Käufer gegenüber dem Verkäufer erklärt werden (vgl. § 349 BGB). Dabei handelt es sich um eine Willenserklärung im Sinne des deutschen Zivilrechts, die nicht an eine bestimmte Form gebunden ist. Aus Beweisgründen ist allerdings dringend zu empfehlen, den Rücktritt schriftlich oder zumindest per E-Mail zu erklären (siehe Muster unten). Kein Ausschluss des Rücktritts
Der Rücktritt darf nicht ausgeschlossen sein. Ausschlussgründe sind etwa:
Der Verkäufer hat einen Teil der Küche bereits geliefert (Teilleistung). Ein Rücktritt ist nur möglich, wenn der Käufer an der Teilleistung kein Interesse hat (vgl. § 323 Absatz 5 Satz 1 BGB)
Die Küche wurde zwar nicht vertragsgemäß geliefert (und weist etwa einen Mangel auf), doch die darin liegende Pflichtverletzung durch den Verkäufer ist unerheblich (vgl. § 323 Absatz 2 BGB). Kaufvertrag küche nachmieter word em. Der Käufer ist allein oder weit überwiegend verantwortlich für die Situation, die ihn zum Rücktritt berechtigen würde (vgl. § 323 Absatz 6 Alternative 1 BGB).
Rücktritt vom Kaufvertrag einer Küche (© Alterfalter/)
Im deutschen Zivilrecht bezeichnet der Rücktritt das Recht einer Vertragspartei, sich unter bestimmten Voraussetzungen von einem Vertrag zu lösen. Der Rücktritt ist nicht mit dem Widerruf zu verwechseln, der gerade nicht auf Fälle anwendbar ist, in denen eine Küche vor Ort im Möbelhaus bestellt wurde. Grundlagen des Rücktritts
Steht einer Partei im Rahmen des deutschen Schuldrechts ein Rücktrittsrecht zu, so kann sie sich durch Erklärung des Rücktritts einseitig von einem Vertrag lösen. Der Rücktritt ist insofern eine Ausnahme zum Grundsatz "pacta sunt servanda" (Verträge sind einzuhalten) und ist ein Gestaltungsrecht. Rechtsfolge des Rücktritts ist die Rückabwicklung des Vertrages, da das ursprüngliche Schuldverhältnis in ein Rückgewährschuldverhältnis umgewandelt wird, sodass bereits erbrachte Leistungen zurückgewährt werden müssen (vgl. § 346 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch [ BGB]). Der Rücktritt ist Teil des allgemeinen Schuldrechts (vgl. §§ 323 ff. 50+ Vorlage Wohnung Kündigen Nachmieter. BGB und §§ 346 ff. BGB) und somit auf sämtliche Verträge anwendbar, einschließlich eines Kaufvertrages über eine Küche.
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Wird der Finanzierungsvertrag zeitlich nach dem Kaufvertrag über die Küche geschlossen – was grundsätzlich möglich ist (vgl. BGH, Urteil vom 18. März 2003 – Az. XI ZR 422/01) – so kann es im Einzelfall jedoch sein, dass die Berufung auf das Widerrufsrecht als Rechtsmissbrauch und somit Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben ( § 242 BGB) angesehen wird (vgl. Katzen Kaufvertrag Vorlage : Vorlage Kaufvertrag Küche Nachmieter | Kaufvertrag Katze ... : Die katze wird verkauft wie besichtigt. - Download PDF, ePub, Kindle eBooks. LG Trier, Urteil vom 22. April 1993 – Az. 3 S 361/92). Rücktritt vom Kaufvertrag einer Küche
Ein grundsätzliches Recht zum Rücktritt gibt es im deutschen Zivilrecht nicht. Vielmehr ist der Rücktritt als Ausnahmeregelung an das Vorliegen bestimmter Voraussetzungen gebunden:
Wirksamer Kaufvertrag
Zunächst muss zwischen dem Käufer und Verkäufer ein wirksamer Kaufvertrag im Sinne des § 433 BGB zustande gekommen sein. Oftmals enthält der Kaufvertrag bereits Regelungen über ein etwaiges vertragliches Rücktrittsrecht, die den gesetzlichen Regelungen vorgehen. Enthält der Vertrag jedoch keine Regelung über den konkreten Fall, so greifen die Vorschriften über den Rücktritt aus dem allgemeinen und besonderen Schuldrecht.
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