Er muss den Rechtsvorschlag nicht begründen. Es liegt an Ihnen als Gläubiger, den Rechtsvorschlag zu beseitigen und die Betreibung wieder in Gang zu setzen, indem Sie beweisen, dass Ihre Forderung tatsächlich besteht. Ab Zustellung des Zahlungsbefehls an den Schuldner haben Sie dafür ein Jahr Zeit. Welchen Weg Sie zur Beseitigung des Rechtsvorschlags einschlagen müssen, hängt davon ab, ob Sie ein Beweismittel haben. Sind Sie im Besitz eines Beweismittels? Sie können den Rechtsvorschlag im sogenannten Rechtsöffnungsverfahren beseitigen. Rechtsvorschlag und dann zeigt sich. Sie haben kein Beweismittel? Dann müssen Sie den Rechtsvorschlag mit einer Anerkennungsklage im Zivilprozess beseitigen lassen. Gut zu wissen: Ein einfaches Rechtsöffnungsverfahren können Sie allein durchziehen. Ist Ihr Fall komplizierter oder geht es um eine sehr hohe Summe, sollten Sie sich zumindest rechtlich beraten lassen. Hat die Gegenpartei eine Anwältin eingeschaltet, empfiehlt es sich, ebenfalls einen Rechtsbeistand beizuziehen. Auch für eine Anerkennungsklage sollten Sie sich in der Regel einen Anwalt nehmen.
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Unser Autor
David Schneeberger
Dr. iur., Rechtsanwalt, M. A. HSG in Law & Economics
Leiter Stab am Bundesverwaltungsgericht
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Andernfalls wird die Verfügung rechtskräftig und damit zum definitiven Rechtsöffnungstitel. Ausnahmsweise, wenn das Gesetz es ausdrücklich vorsieht, können auch private Organisationen verfügungsähnliche Erlasse abgeben, die zu definitiven Rechtsöffnungstiteln werden, wenn sich die betriebene Person nicht gegen den Erlass zur Wehr setzt. Das gilt insbesondere für Verfügungen der Krankenkassen und der Unfallversicherungen. Legt der Gläubiger einen Rechtsöffnungstitel vor, dann hat der Schuldner nur noch ganz eingeschränkte Verteidigungsmittel zur Verfügung: Er kann mit Urkunden beweisen, dass die Schuld seit Erlass des Urteils (der Verfügung) getilgt, gestundet oder inzwischen verjährt ist ( Art. 81 SchKG). Im Gegensatz zur provisorischen Rechtsöffnung hat er ab keine weiteren Möglichkeiten, sich gegen den Fortgang der Betreibung zu wehren. Die provisorische Rechtsöffnung
Die meisten Gläubiger können keinen definitiven Rechtsöffnungstitel vorlegen. Beseitigung des Rechtsvorschlags. Dafür haben sie andere Urkunden, die den Bestand der Schuld belegen.
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Verlieren Sie als Gläubiger und lehnt das Gericht die Rechtsöffnung ab, können Sie eine Anerkennungsklage einreichen. Anerkennungsklage auf dem zivilen Prozessweg
Sind Sie nicht im Besitz eines Beweismittels oder hat das Gericht im Rechtsöffnungsverfahren gegen Sie entschieden, müssen Sie den Rechtsvorschlag in einem Zivilprozess beseitigen. Dafür müssen Sie beim für den Betreibungsort zuständigen Friedensrichteramt innerhalb eines Jahres seit Zustellung des Zahlungsbefehls eine Anerkennungsklage einreichen. Im Gegensatz zum Rechtsöffnungsverfahren werden hier im ordentlichen Verfahren auch Zeugen als Beweismittel zugelassen. Ein Zivilprozess ist aufwendiger und komplizierter als ein Rechtsöffnungsverfahren. Gewinnen Sie als Gläubiger den Prozess, hebt das Gericht den Rechtsvorschlag des Schuldners auf, und Sie können beim Betreibungsamt das Fortsetzungsbegehren einreichen. Rechtsvorschlag und dann pal. Verlieren Sie den Prozess, bleibt der Rechtsvorschlag bestehen. Das Betreibungsverfahren ist beendet. Tipp: Legen Sie das Beweismittel sowie den Zahlungsbefehl bei, wenn Sie Ihr Rechtsöffnungsbegehren oder Ihre Anerkennungsklage einreichen.
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Es definiert und regelt also alle Arten von gegenseitigen Verträgen und Verpflichtungen. Dazu gehören unter anderem Arbeitsverträge, Miet- und Pachtverträge, Kaufverträge und Aufträge, Darlehen und Bürgschaften. Materiell ist das OR der fünfte Teil des ZGB; es ist jedoch so wichtig, dass es in ein eigenes Buch ausgegliedert worden ist. Es ist länger als die vier Teile des ZGB zusammen.
Es gebe auch keine Hinweise, geschweige denn Belege, dass die angebliche Gläubigerin sich in Spitalpflege begeben musste. Die Betreibung sei ein Racheakt gewesen. Bezirksgericht Zürich, Entscheid vom 18. Rechtsvorschlag und dann 6. August 2014
Mehr zu Betreibung bei Guider In der Schweiz kann jeder eine Betreibung einleiten, egal ob eine Forderung besteht oder nicht. Wie wehren Sie sich gegen ungerechtfertigte Zahlungsbefehle? Und: Darf das Inkassobüro zusätzliche Spesen erheben? Guider bietet Beobachter-Abonnenten Rat mit Vertragsvorlagen, Checklisten und mehr. « Den besten Rat – jede Woche per Mail » Katharina Siegrist, Redaktorin Der Beobachter-Newsletter