Der Fremdgeschäftsführungswille wird beim objektiv (auch) fremden Geschäft vermutet. Problem: Nichtige Verträge
aA (Rspr. ): (+), aber Aufwendungen nicht "erforderlich"; Arg. : Vermutungsregel
hM (Lit. ): (-); Arg. : Systematik
III. Ohne Auftrag
Auftrag i. S. v. §§ 662 ff. BGB
Sonstige Rechtsbeziehungen, aus denen sich Recht bzw. Pflicht zur Vornahme des Geschäfts ergibt. Beispiele: Arbeitsvertrag, §§ 611 ff. BGB; Werkvertrag, §§ 631 ff. BGB. IV. Berechtigung
1. Interessen- und Willensgemäßheit, §§ 677, 683 S. 1 BGB
2. Genehmigung, § 684 S. 2 BGB
3. Unbeachtlichkeit des entgegenstehenden Willens, § 679 BGB
B. Unberechtigte goa schema diagram. Rechtsfolgen
I. Ansprüche des Geschäftsherrn
1. Herausgabe des Erlangten, §§ 681 S. 2, 667 BGB
2. Schadensersatz, § 280 I BGB
Die echte berechtigte GoA ist ein Schuldverhältnis. Erfasst ist das "Ausführungsverschulden". Bei "Übernahmeverschulden" liegt eine unberechtigte GoA vor. Anspruchsgrundlage dann: § 678 BGB
II. Ansprüche des Geschäftsführers
Ersatz der Aufwendungen, die er für erforderlich halten durfte, §§ 683 S. 1, 670 BGB
Problem: Arbeitsleistung des Geschäftführers
aA: (-); Arg.
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V. m. §§ 666 ff. BGB)
Anspruch auf Verletzergewinn, §§ 687 Abs. 1, 681 S. 2, 667 BGB
Schadensersatzanspruch aus Übernahmeverschulden, §§ 687 Abs. 1, 678 BGB
Sonderprobleme
Handeln des Geschäftsführers aufgrund öffentlich-rechtlicher Verpflichtung
Pflichtgebundener Geschäftsführer
Selbstaufopferung im Straßenverkehr
Unberechtigte Goa Schema Diagram
Diese können zunächst objektiv eigene oder auch neutrale Geschäfte darstellen. III. Fremdgeschäftsführungswille des Geschäftsführers
Beim Fremdgeschäftsführungswillen führt der Geschäftsführer ein fremdes Geschäft, dass nicht zu seinen eigenen Angelegenheiten gehört. Er ist sich dieser Fremdheit auch bewusst und will das Geschäft auch als fremdes führen. Beachte:
Bei objektiv fremden Geschäften wird wird der Fremdgeschäftsführungswille vermutet
Bei "auch-fremden" Geschäften muss der Fremdgeschäftsführungswille äußerlich erkennbar sein. Unberechtigte goa schema design. IV. Ohne Auftrag / Berechtigung
Kein Vertrag mit dem Geschäftsherrn / kein gesetzliches Schuldverhältnis / keine spezielle gesetzliche Verpflichtung
V. GoA ist unberechtigt
Die Geschäftsbesorgung entspricht nicht dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Geschäftsherrn
nicht nach § 679 BGB berechtigt noch genehmigt § 684 BGB
VI. Rechtsfolgen
1. Anspruch auf Schadensersatz § 678 BGB 2. Ansprüche aus §§ 812 ff. BGB und §§ 823 ff. BGB
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II. Eigengeschäftsführungswille
Weiterhin verlangt die unechte, angemaßte GoA einen Eigengeschäftsführungswillen. Als B das Fahrzeug veräußerte, tat er dies für sich und handelte somit auch mit Eigengeschäftsführungswillen. III. Bösgläubigkeit
Ferner fordert die unechte, angemaßte GoA auch die Bösgläubigkeit des Geschäftsführers. Vorliegend hatte B aufgrund des Diebstahls auch Kenntnis davon, dass er ein fremdes Geschäft führt und war folglich auch bösgläubig. IV. Rechtsfolge
1. Schadensersatz, §§ 249 ff. BGB
Die unechte, angemaßte GoA hat als Rechtsfolge Schadensersatz nach den allgemeinen Regeln. Neben dem Anspruch, welche die unechte, angemaßte GoA zur Folge hat, stehen A gegen B zudem Ansprüche aus EBV zu (§§ 989, 990 I; §§ 992, 823 I; §§ 992, 823 II i. § 246 BGB). GoA_In welchem Schema prüfe ich das Übernahmeverschuld... | Gesetzliche Schuldverhältnisse | Repetico. Insbesondere war A Eigentümer und B Besitzer zum Zeitpunkt der Veräußerung. Auch handelte B schuldhaft und war bösgläubig. 2. Erlösherausgabe
Zuletzt stehen A gegen B noch Ansprüche auf Erlösherausgabe zu. Wiederum liegt eine unechte, angemaßte GoA vor, die zu einem Anspruch auf Erlösherausgabe nach den §§ 687 II, 681 S. 2, 667 BGB führt.