Mit Elternunterhalt wird der Verwandtenunterhalt bezeichnet, den Kindern ihren bedürftigen Eltern schulden. Beispiel: A ist der Sohn von C und D. Nach dem Tod der C kommt D, der aufgrund seiner Pflegebedürftigkeit nicht mehr alleine Leben kann, in ein Pflegeheim. Sein Rente von 1. 100, - Euro reicht zur Deckung der monatlichen Kosten dort nicht aus, er bekommt ergänzend Sozialhilfe. Der Sozialhilfeträger wiederum nimmt den Sohn A in Anspruch, da die Unterhaltsansprüche auf ihn übergegangen sind. Leistungsfähigkeit
Hinsichtlich des Bedarfs und der Leistungsfähigkeit gelten die Grundsätze des Verwandtenunterhalts. Allerdings sind die Selbstbehaltssätze höher. Elternunterhalt org elternunterhalt rechner php access. Leistungsfähigkeit bei Alleinverdienerehe
Ist der Alleinverdiener das Kind des Bedürftigen, gelten keine Besonderheiten. Der Familiensockelselbstbehalt beträgt 3. 240, - Euro dazu kommen 45% des übersteigenden Einkommens..
Taschengeldhaftung
Ist der Alleinverdiener das Schwiegerkind muss für das Kind ein Taschengeldanspruch berechnet werden, aus dem sich dann ggf.
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02. 2014, Az. XII ZB 25/13). Dazu später mehr. Grundsätzlich gilt also:
Nur wer außerstande ist sich selbst zu unterhalten, hat Anspruch auf Unterhalt. Das eigene Einkommen und Vermögen müssen zunächst aufgebraucht werden. Kinder, die unter Berücksichtigung ihrer sonstigen Verpflichtungen im Stande sind Unterhaltszahlungen an ein Elternteil zu zahlen, müssen für diese finanziell aufkommen. Das gilt insbesondere auch für Heimkosten. Dies gilt nur dann nicht, wenn Unterhaltsansprüche gegen das Kind "verwirkt" sind, vgl. § 1611 BGB. Dies ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes jedoch auf Ausnahmefälle beschränkt (Urteil vom 15. 09. 2010, Az. XII ZR 148/09). Elternunterhalt org elternunterhalt rechner php online banking. Eine solche Verfehlung liegt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes selbst dann nicht vor, wenn der betreffende Elternteil den Kontakt zu seinem Kind seit 40 Jahren abgebrochen und es durch Testament bis auf den gesetzlichen Pflichtteil enterbt hat. Das Kind musste trotzdem zahlen. Eine Entscheidung, die für den juristischen Laien nur schwer nachvollziehbar ist.
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Sind mehrere Kinder mit genügend Einkünften vorhanden, so haben sie anteilig für die Heimkosten aufzukommen, § 1606 Abs. 3 BGB. Maßgeblich für die jeweilige Haftungsquote sind die individuellen Einkommens- und Vermögensverhältnisse unter Berücksichtigung des Selbstbehalts. Elternunterhalt org elternunterhalt rechner php site. Kommt ein Kind allein für den Elternunterhalt auf, obwohl bei den Geschwistern genug Einkommen und Vermögen vorhanden ist, kann es einen finanziellen Ausgleich von dem anderen verlangen. Vielleicht überraschend für den juristischen Laien besteht nach dem Gesetz auch eine Unterhaltspflicht der Enkel gegenüber ihren Großeltern. Da nähere vor den entfernteren Verwandten haften, müssen Enkelkinder für den Unterhalt der Großeltern aber nur zahlen, wenn ihre Eltern selbst nicht verpflichtet sind, weil Einkommen und Vermögen zu gering ist, so § 1606 Abs. 2 BGB. Welp
Rechtsanwalt und Notar
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ein Unterhaltsanspruch ergibt. Dabei gilt im Elternunterhalt gemäß BGH die Besonderheit, dass das auf den Sockelselbstbehalt entfallende Taschengeld nicht herangezogen werden kann, d. h. dieser ist vor Berechnung der sog. Taschgeldhaftung abzuziehen:
Berechnung Taschengeldhaftung: (Familieneinkommen - Familiensockelselbstbehalt) /2 * 0, 05
Beispiel bei 4. 000, - Euro/Monat (4. 000 - 3. 240) / 2 * 0, 05 = 19, - Euro. Elternunterhalt und Heilkosten | Welp | Schimmöller | Strauß - Rechtsanwälte und Notare. Die Einnahmen aus Vermögen werden immer zur Unterhaltsberechnung herangezogen. Der Vermögensstamm wird nur herangezogen, wenn er das Schonvermögen übersteigt, siehe unten. Schonvermögen, Berechtigter
Der Unterhaltsberechtigte, d. der Elternteil, muss sein Schonvermögen bis auf 2. 600, - aufbrauchen, bevor ein Unterhaltsanspruch in Betracht kommt. Eine Immobilie ist grundsätzlich zu vewerten. Wird diese noch vom
Auskunft
Entweder gegen Kind und zusammenlebendes Schwiegerkind über § 117 SGB XII oder gegenüber dem Kind nach § 1605 BGB mit unterschiedlichen Voraussetzungen. Schonvermögen, Pflichtiger
Das sog.
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Er beträgt also monatlich 3. Bedürftigkeit M ist in Höhe von 2. 300 EUR bedürftig (3. /. 1. 200 EUR). Leistungsfähigkeit Einkommen von M 3. 700, 00EUR Einkommen von F 800, 00 EUR 4. 500, 00 EUR abzüglich Unterhalt für K1: 7 Jahre, 2. Altersstufe, 9. EKG (DT Stand 1. 11). 462, 00 EUR abzüglich Unterhalt für K 2: 15 Jahre, 3. 11) 556, 00 EUR ( Anmerkung: Der Kindesunterhalt bestimmt sich nach dem addierten Einkommen von M und F (4. 500 EUR), von dem die Kinder ihre Lebensstellung ableiten. Abgezogen wird der Zahlbetrag, also nach Abzug des hälftigen Kindergeldes. ) 3. Seite drucken - Elternunterhalt - Wann müssen Kinder für ihre Eltern zahlen?. 482, 00 EUR abzüglich Familienselbstbehalt 2. 700, 00 EUR ( Anmerkung: 1. 500 EUR für den Unterhaltspflichtigen und 1. 200 EUR für den mit dem Unterhaltspflichtigen zusammenlebenden Ehegatten, Anm. D. I. der DT Stand 1. 11) verbleiben 782, 00 EUR abzüglich 10% Haushaltsersparnis. 78, 20 EUR 703, 80 EUR davon die Hälfte 351, 90 EUR zuzüglich Familienselbstbehalt 2. 700, 00 EUR ergeben 3. 051, 90 EUR Anteil von F: ca. 18%, gerundet 549, 00 EUR (800 EUR x 100.
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Allerdings kann diese Pflicht nur den Inhaber, d. das berechtigte Elternteil, bzw. den gesetzlichen Betreuer treffen. Verwirkung
Auch Elternunterhalt kann nach § 1611 BGB verwirken. Anforderungen nach BGH: "
Eine schwere Verfehlung gemäß § 1611 Abs. 1 Satz 1 Alt. 3 BGB kann regelmäßig nur bei einer tiefgreifenden Beeinträchtigung schutzwürdiger wirtschaftlicher Interessen oder persönlicher Belange des Pflichtigen angenommen werden (im Anschluss an Senatsurte il vom 19. Mai 2004 - XII ZR 304/02 - FamRZ 2004, 1559). Ein vom unterhaltsberechtigten Elternteil ausgehender Kontaktabbruch stellt regelmäßig eine Verfehlung dar. Sie führt indes nur ausnahmsweise bei Vorliegen weiterer Umstände, die das Verhalten des Unterhaltsberechtigten auch als schwere Verfehlung i. Elternunterhalt - Berechnung | Schonvermögen | Ratgeber. S. d. § 1611 Abs. 3 BGB erscheinen lassen, zur Verwirkung des Elternunterhalts.
" (BGH, Beschl. v. 12. 2. 2014 Az. XII ZB 607/12; Vorinstanzen: OLG Oldenburg AG Delmenhorst)
Siehe dazu unter Elternunterhalt, Verwirkung/Kürzung. Enkel Haftung?
Schonvermögen wird großzügiger bemessen, so ist dem Pflichtigen zumindest der Betrag zu belassen, den ein Arbeitnehmer bis zum Renteneintritt ansparen kann, wenn er 5% seines aktuellen Bruttos monatlich weglegt. D. man teilt das aktuelle Jahresbrutto durch 12 und multipliziert es mit der Gesamtzahlder Monate der Berufstätigkeit und rechnet 4% Zinsen hinzu. (BGH, Az. XII ZR 98/04). Schonvermögen Alleinverdienerehe
Ist das Kind ohne Einkommen und wir das gesamte Einkommen vom Gatten erwirtschaftet, kommt gilt folgendes:
Für den zur Zahlung von Elternunterhalt Verpflichteten, der verheiratet ist und kein eigenes Erwerbseinkommen erzielt, besteht grundsätzlich kein Bedürfnis für die Bildung eines eigenen Altersvorsorgevermögens (Abgrenzung zu Senatsurteil BGHZ 169, 59 = FamRZ 2006, 1511 und Senatsbe-schluss vom 7. August 2013 XII ZB 269/12 - FamRZ 2013, 1554). Dies gilt allerdings nicht, soweit der Unterhaltspflichtige über seinen Ehegatten nicht hinreichend für das Alter abgesichert ist, was er darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen hat.