Unternehmen mit Geschäftstätigkeit in Kalifornien (USA) müssen die Richtlinien der California Proposition 65, kurz für den "Safe Drinking Water and Toxic Enforcement Act" aus dem Jahr 1986, kennen und einhalten. Unsere Leistungen zur California Proposition 65 (Prop 65) beinhalten analytische Prüf- und Beratungsdienste. Die SGS bewertet die Zusammensetzung Ihrer Produkte. Auch sprechen wir Empfehlungen aus, wie Sie den Vorgaben der Prop 65 entsprechen können. Das Gesetz listet mehr als 800 Chemikalien, die "dem Staat als krebsverursachend oder als Auslöser für Geburtsfehler und eine anderweitige Reproduktionstoxizität bekannt sind". Diese Liste wird mindestens einmal jährlich aktualisiert. Die Prop 65 betrifft alle Konsumgüter, die in Kalifornien verkauft oder vertrieben werden, dazu gehören unter anderem Textilien, Schuhwerk, Gebrauchsgüter, Heimwerkerartikel, Spielzeug, Kinder- und Jugendprodukte, Schreibwaren sowie elektrische und elektronische Produkte. Bei der Prop 65 handelt es sich um ein "Recht des Verbrauchers auf Information".
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Grundlagen der Cal Prop 65 und Praxistipps für den Markteintritt in Kalifornien und den USA
Die California Proposition 65 (Cal Prop 65) ist eine weltweit einmalige Verbraucherschutzinstitution. Größtenteils private Kläger können vor Gericht Verstöße gegen das komplizierte Gesetzeswerk einreichen und kassieren bei sogenannten Settlements oder Gerichtsprozessen hohe Provisionen von den beklagten Firmen. Gelistet sind über 900 Substanzen, deren Vorhandensein in allen Arten von Lebensmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln, aber auch Konsumgütern, ein potenzielles Risiko für den Importeur darstellt. Diese Veranstaltung erläutert die Grundlagen der Cal Prop 65 und zeigt Ihnen auf, wie Sie durch kostengünstige, risikobasierte Prüfungen Klagen vermeiden können. Das ist umso interessanter vor dem Hintergrund, dass Kalifornien für sich genommen unter den Top Ten der weltgrößten Volkswirtschaften stehen würde, noch vor Frankreich und Italien. Ihr Nutzen Senken Sie Ihr Risiko teurer juristischer Auseinandersetzungen, indem Sie sich über die neuesten Entwicklungen informieren und von unserem Experten wertvolle Hinweise erhalten.
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Die erste Version der Liste erschien 1987 und wurde seitdem um weitere Stoffe ergänzt, so dass es heute weit über 800 Einzelsubstanzen sind. Erklärtes Anliegen ist es, die kalifornische Bevölkerung über mögliche Gefahrenquellen aufzuklären. Dafür ist vorgeschrieben, Warnhinweise zu platzieren, welche über ein mögliches Risiko aufklären sollen. Besonders im Fokus steht dabei der Arbeitsschutz beim Umgang mit den gelisteten Substanzen, sowie der generelle Kontakt zu Konsumgüter, welche die toxischen Chemikalien enthalten können. In diesem Kontext sind insbesondere Lebensmittel mit viel Sorgfalt zu bewerten, da es beim Verzehr zu einer direkten Aufnahme von krebserregenden und reproduktionsschädlichen Substanzen kommen kann. Wie ist die Liste aufgebaut? Die von der OEHHA herausgegebene und im Internet abrufbare Liste der Proposition 65 beinhaltet ein gigantisches Tabellenwerk mit mehreren Spalten mit einer alphabetisch geordneten Aufzählung von toxischen Stoffen (). So wird in der ersten Spalte der IUPAC- oder Trivialname aufgeführt.
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Kalifornisches Verbraucherschutzrecht mit hohen Bußgeldern
Effiziente Maßnahmen zur Minimierung von Haftungsrisiken durch die CP65 von DEKRA
Der kalifornische "Safe Drinking Water and Toxic Enforcement Act" von 1986, veröffentlicht im "California Health & Safety Code Section 25249. 6" wird häufig schlicht als "California Proposition 65" oder kurz "CP65" bezeichnet. Die Kernaussage dieser Verordnung ist: "Keiner darf im Zuge seiner Geschäftsaktivitäten wissentlich und absichtlich ein Individuum mit einer Chemikalie exponieren, die dem Staat [Kalifornien] als krebserzeugend oder fortpflanzungsgefährdend bekannt ist, ohne diesem Individuum vorher eine klare und verhältnismäßige Warnung zu geben. " Betroffen sind rund 900 Chemikalien, für einige dieser Stoffe wurden Grenzwerte festgelegt, unterhalb derer keine Warnung der Verbraucher erforderlich ist. Seit dem 30. August 2018 gelten verschärfte Anforderungen. Ein wesentlicher Punkt dabei ist, dass jetzt in der Warnung zumindest ein Stoff konkret benannt werden muss.
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Die Marktüberwachung in Kalifornien erfolgt vor Allem durch spezialisierte Anwaltskanzleien, die Verstöße aufspüren und vor Gericht bringen. Auf diese Weise werden jedes Jahr mehrere Hundert Verfahren geführt. Ihre Vorteile Anforderungen von CP65 an Ihre Produkte effizient identifizieren. Flexible Beratung zur Umsetzung der Anforderungen. Keine unnötigen Laboruntersuchungen
Effiziente Maßnahmen zur Minimierung von Haftungsrisiken durch die CP65 Auch deutsche Hersteller, die ihre Consumer-Produkte unter anderem nach Kalifornien liefern, sind von California Proposition 65 betroffen. Sie müssen, wenn ein Stoff der Liste im Produkt enthalten (oder dies nicht sicher ausgeschlossen werden kann) und eine Exposition von Verbrauchern möglich ist, eine genau spezifizierte Warnung auf der Verpackung anbringen. Angesichts der komplexen Liefer- und Fertigungsketten tun sich Hersteller allerdings häufig schwer, das Vorhandensein einer langen Liste von Stoffen im Produkt sicher auszuschließen. DEKRA bietet betroffenen Unternehmen einen pragmatischen und effizienten Ansatz zur Risikobeurteilung und –minimierung.
Dabei können alternative Studien oder begründete Argumente gegen eine Aufnahme eines Stoffes eingereicht werden. Anschließend werden die Kommentare bewertet und die OEHHA fällt eine endgültige Entscheidung über den Sachverhalt. Ein Stoff kann nur im Ausnahmefall von der OEHHA aus der Liste entfernt werden. Einteilung der Chemikalien
Die Substanzen der Prop 65 unterliegen in ihrer Aufzählung keiner stofflichen Ordnung. Für Unternehmen ist es somit zunächst schwer, auf einen Blick mögliche relevante Gefahrstoffe zu identifizieren. Aus diesem Grund ist es sinnvoll, eine Unterteilung vorzunehmen. Im Rahmen eines Projektes wurde im LCI eine explizite, umfassende Sichtung aller ca. 800 Stoffe der Liste durchgeführt und eine sinnvolle Einteilung in Stoffklassen entwickelt. Als Vorschlag wurde eine Untergliederung in acht Klassen vorgenommen. Die Stoffklassen sind in der folgenden Graphik (Abbildung 1) dargestellt. Abbildung 1: Mögliche Unterteilung der in der Prop 65 gelisteten Substanzen in acht Stoffklassen.