Das Chemikaliengesetz ( ChemG) ist ein Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen im Bereich der Bundesrepublik Deutschland. Es gehört grundlegend zum Chemikalienrecht und wurde vom Deutschen Bundestag am 25. Juni 1980 von allen Fraktionen übereinstimmend "als ein erster Schritt zum Schutz von Mensch und Umwelt" verabschiedet [1]. Basisdaten
Titel:
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen
Kurztitel:
Chemikaliengesetz
Abkürzung:
ChemG
Art:
Bundesgesetz
Geltungsbereich:
Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie:
Arbeitsschutzrecht, Umweltrecht
Fundstellennachweis:
8053-6
Ursprüngliche Fassung vom:
16. September 1980 ( BGBl. I S. 1718)
Inkrafttreten am:
überw. 1. Januar 1982
Neubekanntmachung vom:
28. August 2013 ( BGBl. 3498)
Letzte Änderung durch:
Art. Konformitätserklärungen zu Materialien und Stoffen | Endress+Hauser. 115 G vom 10. August 2021 ( BGBl. 3436, 3479)
Inkrafttreten der letzten Änderung:
1. Januar 2024 (Art. 137 G vom 10. August 2021)
GESTA:
C199
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.
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Die Firma ist ein amerikanisches Unternehmen, aber die Waren wurden über ihre norwegischen Mutterfirma geliefert. Der letzte Import fand im März 2018 statt und die EPA wurde in Juni und Juli 2018 über die Verstöße informiert. Tsca liste deutsch auto. Angesichts der Vereinbarung und der Meldung an die EPA, gibt es Interpretationsspielraum, anzunehmen, dass die Firma eine freiwillige Meldung über die Verstöße gemacht hat – was den Fall noch interessanter macht, denn das impliziert, dass die EPA hier Gnade gewährt hat..
*Alle* Inhaltstoffe müssen zugelassen sein
Die Pressemitteilung gibt nur "PFAS" an, jedoch beschriebt dieser Begriff eher eine Gruppe von Chemikalien. In ihrer Vereinbarung identifiziert die EPA sechs spezifische Substanzen, die importiert wurden, wobei die Importmengen nicht angegeben wurden. In einer Erklärung zur Erstellung von TSCA-Einfuhr-Zertifikaten gibt die EPA folgenden Satz als Beispiel einer positiven Bestätigung vor: " Ich bestätige, dass alle chemische Substanzen in diesem Versand allen anwendbaren Vorschriften oder Anordnungen gemäß TSCA entsprechen… " Wichtig hier ist der Part " alle chemischen Substanzen " – wer einen chemischen Stoff oder ein Gemisch in die USA importieren will, muss den TSCA Status für alle Komponenten vorher feststellen, bzw. von seinem Lieferant bestätigen lassen.
Daniel Rankin, Gefahrstoffmanagement, UMCO-Hamburg – veröffentlicht am 2. Juli 2020
Die Pressemitteilung der EPA (Environmental Protection Agency) liest sich einfach: eine US Firma hat über fünf Jahre, 83-mal sechs verschiedene Chemikalien in die USA importiert, die nicht beim Toxic Substances Control Act (TSCA) Inventar eingetragen und daher für einen Import in die USA nicht zugelassen waren. Dafür muss diese Firma nun sowohl eine Geldstrafe bezahlen als auch eine Industrie-Sensibilisierungskampagne entwickeln. Besonders die Details sind für uns als Europäer interessant, da sich hier ein paar Überraschungen und Hinweise verstecken. KTR Systems - hochwertige Komponenten für den Maschinenbau. Strafe für TSCA-Verstöße
Die EPA-Pressemitteilung vom 20. Mai 2020 gibt einen groben Überblick – es handelt sich um PFAS (per- und polyfluoroalkyle Stoffe, die wegen ihrer extrem langen Aufbewahrungszeit auch als "forever chemicals" bekannt sind), die in Ski-Wachs importiert wurden. Die einzelnen PFAS waren nicht von der EPA bewertet worden und sollten daher nicht importiert werden.
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