Alternativ: Da die Fortbildung allein auf Wunsch des Arbeitnehmers erfolgt, erhlt dieser fr die Dauer der Fortbildung Erholungsurlaub. Alternativ: Fr die Dauer der Fortbildung erhlt der Arbeitnehmer Sonder- Urlaub und pauschal einen Betrag in Hhe von EUR............., jedoch keine Entgeltfortzahlung. 3 Die Lehrgangskosten bestehen aus Unterrichtsgebhr:......................................................... bernachtungs-/Hotel-/Verpflegungskosten:....................... Reisekosten:................................................................. weitere Kosten:................................................................................................................................................ Rückzahlungsklauseln: Arten / 4.3 Beispiel für eine Rückzahlungsvereinbarung für Ausbildungskosten | Haufe Personal Office Platin | Personal | Haufe. Die oben genannten Kosten bernimmt der Arbeitgeber O voll O zu.......... %. Folgende Kosten werden nicht bernommen............................................................................................................................ eine Erstattung der oben genannten Kosten erfolgt nur gegen Vorlage von Quittungen oder sonstigen Belegen.
Fortbildungsvertrag Rückzahlungsklausel Master 1
Siehe auch unser Muster Fortbildungsvereinbarung. (Letzte Aktualisierung: 21. 2021)
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So kann etwa eine entgeltliche Freistellung des Arbeitnehmers von einem Monat eine Bindungsdauer von bis zu sechs Monaten rechtfertigen. Bei einer Fortbildungsdauer ohne Verpflichtung zur Arbeitsleistung bei Fortgewähr des Arbeitsentgelts von bis zu zwei Monaten kann im Einzelfall auch eine Bindungsdauer von einem Jahr gerechtfertigt sein. Bei drei bis vier Monaten entgeltliche Freistellung steigt die Bindungsdauer dann auf bis zu zwei Jahre, bei sechs Monaten und bis zu einem Jahr entgeltlicher Freistellung kann die Bindungsdauer bis zu drei Jahren betragen, bei mehr als zwei Jahren der Freistellung können auch fünf Jahre Bindung anzuerkennen sein. Letztlich ist das aber immer eine Frage des Einzelfalls (siehe hierzu auch Sasse/Häcker, DB 2014, S. 600 ff. ). In diesem Zusammenhang ist aus der Rechtsprechung u. Muster-Fortbildungsvereinbarung - MFA - Sächsische Landesärztekammer *. a. zu beachten:
LAG Hamm, Urt. v. 29. 01. 2021 – 1 Sa 954/20:
"Die im Kündigungsschreiben des Arbeitnehmers geäußerte Bitte um Erstellung einer Rechnung über Fortbildungskosten, die der Arbeitgeber verauslagt hat, stellt auch in Verbindung mit der Erklärung des Arbeitnehmers, es sei ihm bewusst, dass durch die Weiterbildung und die Vertragsvereinbarung noch Kosten offen seien, ohne Hinzutreten weiterer Umstände kein selbständiges Schuldversprechen oder abstraktes Schuldanerkenntnis i.
Pfndungsfreigrenzen werden beachtet. 5 Die Pflicht des Fortzubildenden ist es, whrend der Fortbildung das Ziel der vereinbarten Fortbildung zu erreichen. Der Fortzubildende hat die vereinbarten Kurse zu besuchen, den Lehr- und Lernstoff zu lernen und die damit verbundene Fortbildungsarbeiten durchzufhren. Der Fortzubildende hat dem Arbeitgeber zu jedem Zeitpunkt unverzglich nach Aufforderung alle Ausknfte ber die Fortbildung und die erlangten Kenntnisse zu geben, sowie Einsicht in die Fortbildungsunterlagen zu gewhren. Fortbildungsvertrag rückzahlungsklausel master 1. Soweit der Arbeitgeber die Fortbildungskosten voll bernimmt, hat er das Recht, die Fortbildungunterlagen herauszuverlangen. 6 Nebenabreden und nderungen dieser Vereinbarung bedrfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Soweit Einzelbestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein sollten, so wird hierdurch die Wirksamkeit der brigen Vereinbarung nicht berhrt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, fr diesen Fall eine Regelung zu treffen, die der unwirksamen Bestimmung am nchsten kommt..................................................... Arbeitgeber Arbeitnehmer.................................................. Ort, Datum Ort, Datum